Transkript

00:00:02: Wer wird neue Oberbürgermeister in Ehingen?

00:00:04: Am elften Oktober habt ihr die Wahl.

00:00:06: Sechs Kandidaten wollen ins Rathaus, aber wer sind die Menschen dahinter?

00:00:10: Damit ihr euch selbst ein Bild machen könnt, lassen wir sie bei Dona-Dreifem zu Wort kommen!

00:00:15: Heute sprechen wir mit dem Ehinger Rechtsanwalt Christoph Lang.

00:00:18: Was hat er mit Ehingend vor und warum will er Oberbürgermeister werden?

00:00:21: Das hat ihn Dona Dreifem Programmchef Marco Worms gefragt und hier ist das Interview.

00:00:27: Ja lang... ich freue mich sehr dass wir uns heute mal kennenlernen Sehen uns heute zum ersten Mal, ich habe sie schon mal gesehen auf einem Wahlplakat.

00:00:35: Sie wissen wir unterhalten uns heute einfach mal wer sie sind wo sie herkommen und wo sie hin wollen was ihre Visionen, ihre Ideen für Ehingen sind.

00:00:44: Ich darf Sie kurz vorstellen sie sind nach meinen Informationen in Ehingen geboren sind also Gebürtiger ehinger haben Abitur fourneinzig gemacht sind dann aber erstmal raus aus der Stadt und sind dann zwei tausenddreien zwanzig wegen der Familie wiederhergezogen.

00:01:00: Und jetzt wollen Sie Oberbürgermeister werden.

00:01:02: Wann ist denn der Entschluss bei Ihnen gekommen?

00:01:06: Jetzt will ich das höchste Amt der Stadt Ehingen!

00:01:09: Ja erstmal Hallo, vielen Dank.

00:01:11: schön dass ich da sein darf.

00:01:12: In der Tat meine Überlegungen haben sich über längere Zeit hingezogen.

00:01:17: Erst habe ich den Gedanken an eine Kandidatur sogar so ein wenig verdrängt.

00:01:21: Dann langsam hab' ich den Gedenken mehr und mehr zugelassen... ...und je näher der Bewerbungsschloss gerückt ist und sich keine weiteren Kandidaten zur Wahl gestellt haben.

00:01:33: Das zu größer wurde der Entscheidungsdruck.

00:01:36: Letztlich entschieden habe ich über meine Kandidatur dann Ende August, und solange gedauert hat das eigentlich bin ich gar nicht so ein Typ, der lange nachdenken muss bei Entscheidungen.

00:01:46: Solange gedauert hat es im Wesentlichen aus einem Grund nämlich... Es ist einfach eine hohe Hürde wenn man von außen kommen sowie es bei mir zutrifft Sein Leben um hundert-achtzig Grad drehen muss für den Fall, dass man gewählt wird oder in dem Fall, das man gewählt wird.

00:02:04: Ich müsste meine Anwaltskanzlei aufgeben und mein Privatleben würde sich natürlich auch total ändern.

00:02:10: Ja lang vorstehen Sie denn politisch?

00:02:11: Also man könnte sagen konservativ ökologisch liberal würden sie sich so selber bezeichnen...

00:02:17: Also ich könnt Ihnen jetzt natürlich meine politische Selbsteinordnung noch eingehender schildern, das tue ich teilweise auch Vorstellungsterminen, die ich mache.

00:02:26: Das würde jetzt wahrscheinlich zu weit führen hier in diesem Format.

00:02:29: aber zur ihrer Frage im Engeren Ich denke Aufgabe des oder ich denke nicht es ist so Aufgabe des Bürgermeisters ist Es nicht eine bestimmte politische Agenda umzusetzen sondern an erster Stelle muss ein Bürgemeister die Interessen und Bedürfnisse der Stadtgesellschaft ermitteln und zwar objektiv neutral ermittelt Und davon ausgehend muss er dann ausgewogene und gerechte Verwaltungsentscheidungen ableiten.

00:02:54: Das ist die zentrale Anforderung, die dazu verpflichtet er sich auch in seinem Amtzeit im Übrigen.

00:03:01: Der Ulmer-Amtzeit ist ja besonders berühmt und anschaulich.

00:03:05: Das heißt also nochmal in anderen Worten Einzelinteressen oder gar seine Eigeninteressen sind gar nicht entscheidend für den Oberbürgermeister oder Bürgermeiste.

00:03:14: Freulich heißt es nicht, dass der Bürgemeister seine Persönlichkeit nicht grundsätzlich einbringen kann in die Stadtpolitik – auf keinen Fall!

00:03:20: Aber ich denke, in einer konkreten Einzelentscheidung wird man eine politische Einstellung des Bürgmeisters nach allem was sich gesagt habe eher nicht feststellen können.

00:03:28: Lassen Sie uns mal über den Haushalt sprechen?

00:03:31: Sie haben mal geschrieben das ist ein ausgeglichener Haushalt und die Vermeidungen von Schulden grundsätzlich um abdingbar sind.

00:03:39: Aber Sie haben auch darüber gesprochen, kreditfinanzierte Investitionen wollen sie sich jetzt noch nicht abschließend festlegen.

00:03:47: Eine ist ja so ein bisschen konträr zum anderen.

00:03:49: Gerne!

00:03:49: Wir müssen unterscheiden zwischen Investition und Erhaltungsaufwendungen.

00:03:53: Investition werden Neuanschaffungen oder wesentliche Erweiterungen eines Vermögensgegenstandes – insbesondere natürlich eines Gebäudes im Falle einer Stadt.

00:04:03: Und Erhaltungsauffindungen sind dagegen Aufwendungen, wie der Name sagt mit dem man bestehende Vermögensgegenstände in ihrer Substanz in ihrer Eigenschaft erhält.

00:04:15: Warum bei den Investitionen eventuell eine Ausnahme von dem Grundsatz Schulden zu vermeiden?

00:04:23: Deshalb nämlich jetzt stellen wir uns mal eine besonders große Investition vor Eine außerordentlich hohe Investition Wie sie nicht alle Jahre vorkommt In einer Stadt oder vielleicht nicht einmal alle Dekade vorkommen.

00:04:37: Und wir stellen uns weiter vor, dass diese hohe Investitionen sehr lange genutzt werden kann.

00:04:43: Mal fünfzig Jahre!

00:04:44: In diesem Ausnahmefall kann ich mir schon vorstellen, das es gerechtfertigt ist zu sagen die Nachfolgegeneration soll an den hoch und außerordentlich hohen Investitions, die man am Tag Null für diese Investition einsetzen muss, dass sie daran beteiligt werden muss.

00:05:01: Das wäre so eine Ausnahme aber viel lieber wäre es natürlich, wenn so hohe nötig werden würden.

00:05:07: und wenn man einfach sehr kritisch erst mal nachfragt, haben wir so ein Ausnahmefall einer solchen hohen Investition überhaupt.

00:05:15: Die größte Investition von der ich bislang kennt es habe jetzt in meiner Kandidatur die jetzt seit ein paar Wochen läuft das ist der Bau der Neubau oder die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Echingen Und da ist einen Betrag von achtzehn Millionen Roundabout angesetzt.

00:05:34: Ich habe so ein bisschen meine Zweifel, ob das schon eine Investition ist die so hoch ist dass man von so einem Ausnahmefall sprechen kann.

00:05:42: Sind Sie denn schon ein bisschen tiefer in den Haushaltsplan eingestiegen und haben eine Positionen gesagt wo sie gesagt haben also die würde ich dann gleich mal als erstes auf dem Prüfstand stellen?

00:05:52: Alle Positionen würde ich als erstens aufm Prüfstand stellen.

00:05:55: ja ich bin sehr tief angestiegen schon bei ganz vielen Positionen hat die Stadt halt keinen Einfluss.

00:06:01: Das sind insbesondere Transferleistungen, die an den Kreis oder an andere weniger vermögende Gemeinden zu bezahlen sind.

00:06:09: Auch ein bisschen was am Bund.

00:06:11: Deswegen würde ich jetzt nicht einzelne Aufgaben identifizieren wollen, die auf dem Prüfstand gestellt werden müssen.

00:06:17: Es ist auch klar bei den Pflichtaufgaben können wir ohnehin nicht über das Ob der Erfüllung der Aufgabe sprechen, sondern wir können allenfalls über das Wie der Aufgabenerfüllungen uns Gedanken machen.

00:06:28: Vermutlich wird es aber so sein, dass wir bereit sein müssen die Standards, die wir bei allen Aufgaben gewohnt sind durch die guten Jahre, die Wir zuletzt hinter uns haben.

00:06:41: Dass wir diese Standards hinterfragen müssen und teilweise auch bereits sein müssen davon abzurücken.

00:06:46: Die gute Nachricht dabei Ich bin davon überzeugt das wir Standards herabsetzen können Bei so manchen Aufgaben wahrscheinlich sogar in einer Weise dass wir es gar nicht marken groß, das der Standard jetzt runtergesetzt wurde.

00:06:59: Erstes Ziel muss sein, dass der Haushalt wieder ausgeglichen ist, dass man eben nicht in Schulden tappt die man jetzt in wenigen Jahren natürlich leicht aufhäufen kann aber für die zurückzuzahlen man dann nach Jahrzehnte braucht.

00:07:10: Das wird das erste Ziel sein.

00:07:12: Wir leben ja hier in so einer Region wo das eigene Häusle und die eigene Wohnung quasi das Nonplus Ultra ist das was man quasi anstrebt.

00:07:21: Jetzt haben sie ja gesagt Sie wollen neue Inviertel in Ehehingen kreieren und in den nächsten zehn Jahren, zwanzig bis dreißig Häuser neu bauen oder sanieren lassen.

00:07:34: Auf der anderen Seite wollen sie aber auch neue Bauplätze.

00:07:37: Aber ausdrücklich nur dann wenn nachhaltige Stadtentwicklung nicht erschwert wird.

00:07:42: Aber wie passt das denn zusammen?

00:07:43: Ja also Sie haben recht dass die Innenstadt des Neue Inviertel Ehehengens werden soll.

00:07:48: Das ist die Vision die ich formuliert habe Aus voller Überzeugung.

00:07:52: Ich denke in der Innenstadt wohnen zu können, eine ganz tolle Sache ist und auch dass Immobilien in diesem Bereich eine höhere Garantie für Werthaltigkeit haben letztendlich als in Vororten oder in Gebieten am Rande der Stadt.

00:08:07: Wenn wir es jetzt also schaffen würden Bauherren für zwanzig bis dreißig Häuser in die Innenstadt zu finden das habe ich mal als Ziel formuliert vielleicht kann man die Zahl auch erhöhen dann wäre damit aber ja die Nachfrage nach neuem Wohnraum längst noch nicht gestillt in unserer Stadt.

00:08:25: Und im Übrigen wird es trotz der Vorteile, die ich genannt habe immer so sein dass es nicht die Sache aller ist in der Innenstadt zu wohnen.

00:08:36: Es wird andersherum gesagt, es wird wahrscheinlich eher eine kleinere Gruppe der Stadtgesellschaft sein, die daran Interesse haben in der innerstadt zu wohnen.

00:08:45: Deshalb brauchen wir natürlich unbedingt auch weiter die Bauplätze, ich sehe da keinen Gegensatz.

00:08:50: Ganz wichtig ist auch es ist nicht Sache des Bürgermeisters den Bürgern vorzuschreiben wie und wo sie zu wohnen haben.

00:08:58: alles kann immer nur auf Basis von Freiwilligkeit laufen.

00:09:01: Denken Sie auch mal an die vielen Menschen.

00:09:03: Ehingen ist eine Stadt mit achtundzwanzigtausend Einwohnern Und davon leben ca.

00:09:07: achtzehntausende in der Karnstadt also zehn tausenden Teilorten.

00:09:11: Denken sich mal an diese in den Teilortes.

00:09:13: Es wird sicher oft sein so seien das die jungen Menschen in den Teilorten da wohnend bleiben wollen, in denen alle Teilarten wo sie aufgewachsen sind und auch in der Nähe ihrer Familien.

00:09:23: Und diese Interessen muss natürlich die Stadt erfüllen und deswegen brauchen wir weiter Bauplätze.

00:09:29: Sind Sie der Meinung dass ein Stadt sich um einen sozialen Wohnungsbau kümmern muss?

00:09:34: Und dann doch als Investor einsteigen oder auftreten muss?

00:09:38: Im sozialen Wohnungsbau ist es absolut klar, die Stadt muss den fördern und dass ihr mögliche tun das Wohnraum möglichst günstig gebaut werden kann.

00:09:48: aber.

00:09:49: Dass die Stadt eine Wohnungsbaugesellschaft gründet um günstigen Wohnrahmen zu schaffen da gibt's ein klares Nein von meiner Seite.

00:09:56: Das ist praktisch nicht umsetzbar aus vielerlei Gründen die ich teilweise ausgeführt habe in den Podiums Diskussionen und zum anderen spricht auch die Haushaltslage ganz klar dagegen.

00:10:07: Die Stadt muss gucken, dass sie das Irrige tut.

00:10:11: Dass Bauplätze nicht unnötig teuer werden.

00:10:14: oder die muss sich auch bewusst sein welche Rolle Sie hat als Player am Immobilienmarkt denn die Stadt ist der wahrscheinlich wichtigste Player am immobilien Markt.

00:10:22: je weniger Bauplätzen sie ausweist desto höher werden die Preise für Bestandsimmobilien und umgekehrt.

00:10:28: dieser Rolle muss es sich bewusst sein.

00:10:29: Und dann gibt's natürlich auch die Möglichkeit dass die Stadt Baubrund bevorzugt ein Investoren abgibt, gemeinnützige Investoren oder auch private Investoren und das verbindet mit Sozialquoten so ähnlich wie das in Ulm der Fall ist.

00:10:43: Das wären meine Lösungen um bezahlbaren Wohnraum zu fördern.

00:10:47: Sie haben

00:10:48: ja vorgeschlagen bzw wollen sie prüfen ob Detttingeln und Bergach vielleicht eigene Ortschaftsräte und Ortsvorsteher brauchen könnte?

00:10:54: jetzt hat ja Ehingen bereits siebzehn Ortschaften mit entsprechenden Verwaltungen.

00:11:00: Ist das Ihre Definition von einer schlanken Struktur oder wollen Sie da einfach nur eine Ausnahme bei den beiden machen?

00:11:06: Richtig, das ist ne Ausnahme.

00:11:07: Schlanke Verwaltung und Vermeidung von doppelten Strukturen ist ein wichtiger Grundsatz aber kein Dogma, von dem es keine Ausnahme geben kann.

00:11:17: Und diese Ausnahme haben wir eben hier im Falle insbesondere Datingens Denn es ist entscheidend.

00:11:22: Es gibt keine valide Rechtfertigung dafür, dass Dettingen so eine eigene Ortschaftsverfassung nicht hat.

00:11:27: Das ist historisch begründet.

00:11:29: Dettingern kamen neunzehntneununddreißig zu Ehingen und dagegen kann Dettinger einen starken Ortsvorsteher genauso gut gebrauchen wie die anderen Teilorte.

00:11:37: Bei Barcach ist es ein bisschen komplizierter, ohne dass ich da jetzt weiter im Detail drauf eingehen muss.

00:11:41: Ablehn' tue ich's auch für Barcache natürlich nicht.

00:11:44: und was jetzt Kosten... Doppelstrukturen haben ja immer um oder schlanke Verwaltungen, doppelt Struktur haben wir auch mit Kosten zu tun.

00:11:49: Bei den Kosten ist es so wenn wir kein Ortsvorsteher haben für Datingen und Barcaches dann besteht die berechtigte Erwartung seitens dieser Teilorte das es einen Ansprechpartner gibt im Rathaus der sich darum kümmert.

00:12:05: Dagegen sind die Ortschaftsräte, die vor Ort wohnen.

00:12:09: Die ihre Mitbürger regelmäßig sehen, sind ein viel besserer Zugang und mittler zum Rathaus als das ein Mitarbeiter am Rathuis je sein kann.

00:12:19: Deswegen ist die Arbeit der Ortsvorsteher viel wirkungsvoller und letztendlich womöglich, das kann ich jetzt natürlich nicht wirtschaftlich mathematisch belegen, womöglich auch noch günstiger als wenn man diese Form nicht hätte.

00:12:32: Deswegen die Ausnahme von dem Grundsatz einer schlanken Verwaltung an dieser Stelle.

00:12:36: Alles redet momentan von KI und Digitalisierung.

00:12:39: Es bewegt sich relativ wenig, können Sie uns denn mal zwei Verwaltungsabläufen nennen bei denen sie zukünftig vielleicht für die Bürger von Ehingen dafür sorgen wollen dass sie wirklich einen Unterschied merken das sie auf das Thema Digitalisierung und KI gesetzt haben?

00:12:53: Nein an der Stelle kann ich nicht konkreter werden als Kandidat insbesondere als Kandidat der von außen kommt sechs, sieben Wochen mit der ganzen Thematik befasst.

00:13:03: Da habe ich einfach nicht genügend Einblick in die Verwaltungsabläufe im Rathaus bislang.

00:13:08: Im Falle meiner Wahl wird es natürlich schnell anders sein.

00:13:12: Klar ist aber Digitalisierung verbessert Bürgerservice immer und dabei muss auch klar sein diese digitalen Angebote sollten fakultativ sein das also insbesondere Menschen die mit digitaler Kommunikation nichts zu tun haben möchten weiter konventionell persönlich im Rathaus vorstellig werden können.

00:13:31: Wir dämmen uns mal vor, Sie sind... und sie werden gewählt?

00:13:34: Und Sie sind die ersten hundert Tage im Amt!

00:13:37: Was würde sich sichtbar für die Bürger von Ehingen ändern?

00:13:41: Ich würde in den ersten Hundert Tagen erst einmal mich allen wesentlichen Akteuren der Stadt vorstellen.

00:13:46: Das wäre das allerwichtigste zunächst.

00:13:49: Parallel würde ich mir natürlich einen Überblick verschaffen über den Stand der Dinge her also welche Projekte laufen, welche Projkte sind beschlossen intensiv in die Finanz- und Haushaltslage bis ins letzte Detail einarbeiten.

00:14:01: Und ich müsste die bestehenden wirtschaftlichen Prognosen für die Folgejahre nachvollziehen und auf den Prüfstand stellen, dann müsste ich mich natürlich auch mit dem Gemeinderat intensiv abstimmen.

00:14:12: Deshalb – Ich kann Ihnen keine konkreten Projekte nennen, die ich in den ersten Tagen so ein Hundert Tage Programm wie man es von der Bundesregierung kennt.

00:14:21: das kann ich Ihnen nicht sagen weil ich wäre ein gewählter Oberbürgermeister ohne eine Fraktion im Hintergrund, die zu mir gehört.

00:14:29: Übrigens wäre das bei meinen Mitbewerbern natürlich ganz genau gleich?

00:14:32: Ja, das stimmt ja!

00:14:33: Ganz sicher würde ich aber dieses Digitalisierungs- und KI-Thema – das kann ich alleine entscheiden als Oberbürgermeister.

00:14:38: Das würde ich schon so früh wie möglich forcieren und alles weitere müsste man dann eben sehen.

00:14:42: Eine Frage habe ich noch.

00:14:43: Gehen wir nochmal weiter davon aus?

00:14:45: Sie werden gewählt sind der Oberbürgermeister von Ehingen und wir treffen uns in zwei drei Jahren wieder.

00:14:49: an welches Versprechen soll ich sie denn mal erinnern und überprüfen ob es sich dann auch eingehalten haben?

00:14:55: Ganz klar, ich möchte dann schon einen nennenswerten Fortschritt in der Stadtentwicklung sehen und zwar egal ob in der Innenstadt oder den Teilorten.

00:15:01: Und schön wäre es einfach wenn nach den ersten zwei drei Jahren einzelne Bauprojekte von privaten Investoren in vollem Gange wären.

00:15:09: Das haben wir hier mit so festgehalten.

00:15:10: Herr Lang Ich danke Ihnen recht herzlich für das Gespräch!

00:15:13: Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und wir werden sehen wie's da am Ende ausgeht.

00:15:17: Dankeschön.

00:15:19: Das war Christoph Lang, einer von sechs Kandidaten bei der OB-Wahl in Ehingen.

00:15:23: Im Gespräch mit Donau-Dreifem-Programmchef Marco Worms – auch die anderen Kandidatinnen haben die Möglichkeit sich bei uns vorzustellen damit ihr am Ende Oktober wisst, wem ihr eure Stimme geben wollt!

00:15:34: Alle Infos zu allen Bewerbern findet ihr auf donaudreifemin.de.

00:15:37: Ich bin Paolo Percocco.

00:15:38: Danke fürs Zuhören bis zum nächsten

00:15:43: Mal.