Bürgerbegehren: Ulmer Klimacamp sammelt Unterschriften

Für ein Bürgerbegehren sammelt das Ulmer Klimacamp Unterschriften. Damit wird eine schnelle Klimaneutralität in Ulm und Neu-Ulm gefordert.

Seit das Ulmer Klimacamp im Herbst abgebaut werden musste, ist die Initiative, ein Team aus 10 Menschen, nicht untätig geblieben: mit Unterstützung von GermanZero haben die Aktivist*innen zwei Bürgerbegehren für Klimaneutralität in Ulm und Neu-Ulm, auf die Beine gestellt. Das Klimacamp Team besteht aus Aktiven von Greenpeace Ulm, Fridays For Future Ulm/Neu-Ulm, Extinction Rebellion und der Ulmer Hochschulgruppe für Nachhaltigkeit, und wird unterstützt von vielen lokalen Klima- und Umweltschutzorganisationen.

Klimaaktionsplan für Ulm und Neu-Ulm

Seit ein paar Monaten sammeln die Umweltschützerinnen jetzt Unterschriften für die Abstimmungsfrage(n) "Sind Sie dafür, dass Ulm/Neu-Ulm unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt und einen Bürgerinnenrat einberuft, die innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Ulm/Neu-Ulm erstellt?" Das Klimacamp-Team ist überzeugt, dass Ulm und Neu-Ulm ihre lokalen Beiträge zur Einhaltung der 1,5°C-Grenze auch direkt selbst leisten müssen.

Bürgerbegehren

Ein Bürgerbegehren ist ein demokratisches Mittel. Wird das nötige Unterschriften-Quorum erreicht, dann muss der jeweilige Gemeinderat sich damit befassen. Wird es trotz der vielen Unterschriften (6000 in Ulm und 3000 in Neu-Ulm) abgelehnt, dann kommt es zum direkten Bürgerentscheid. Stimmen dann mehr als 40% der Wahlberechtigten ab und sind davon mehr als 20% dafür, wird die Forderung angenommen.

Alle Infos auf http://www.donau3fm.de